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Ethische, rechtliche, politische und militärstrategische Fragestellungen

Anhörungen über Einsatz bewaffneter Drohnen starten Montag

In die Debatte über den Einsatz von bewaffneten Drohnen kommt Bewegung. Die in der Koalition vereinbarten Expertenanhörungen sollen am Montag beginnen und vom Verteidigungsministerium organisiert werden. Das geht aus einer Einladung hervor, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Mittwoch) vorliegt. Bei der ersten Anhörung sollen demnach ethische, rechtliche, politische und militärstrategische Fragestellungen besprochen werden.

Als Experten geladen sind unter anderen Kirchenvertreter, Juristen, der scheidende Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) sowie ein in Afghanistan als Militärberater eingesetzter Oberst. Sprechen sollen außerdem der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, sowie Bundestagsabgeordnete aus allen Fraktionen.

"Dies verstehen wir als Auftakt und Möglichkeit für eine breite gesellschaftliche Debatte über die für deutsche Streitkräfte dann geltenden Rahmenbedingungen, unter denen die Bereitstellung bewaffneter Drohnen möglich wäre", heißt es in einem Einladungsschreiben des Ministeriums an die Fraktionen. Eine weitere Veranstaltung ist demnach für den 25. Mai im Bundestag geplant. Öffentliche Diskussionsveranstaltungen soll es unter anderem an Universitäten geben, "um dem Thema eine breite Resonanz zu verschaffen".

Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD vereinbart, die Entscheidung über bewaffnete Drohnen erst nach "ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung" zu treffen. Es gilt als mögliches Konfliktthema in der Koalition.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte sich vergangenen Dezember bei einem Besuch in Afghanistan für den Einsatz bewaffneter Drohnen ausgesprochen.

KNA

06.05.2020 - Deutschland , Krieg , Politik