Franziska Giffey (SPD) ist am Mittwoch als Bundesfamilienministerin zurückgetreten. Sie bat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) um Entlassung aus ihrem Amt, wie ihr Ministerium mitteilte. Als Begründung führte die 43-Jährige Diskussionen um ihre Dissertation aus dem Jahr 2010 an. Sie betonte, dass sie Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Abgeordnetenhauswahlen in Berlin bleiben werde. Diese finden zeitgleich mit den Bundestagswahlen am 26. September statt.
Im Februar 2019 war bekannt geworden, dass Giffeys Dissertation von der FU wegen eines Plagiatverdachts überprüft wird. Diese Prüfung endete im Oktober 2019 mit einer Rüge. Am vergangene November 2020 kündigte Giffey an, den Doktortitel künftig nicht mehr zu tragen, am 18. November 2020 startete die FU Berlin eine erneute Überprüfung der Arbeit. Diese ist inzwischen abgeschlossen und sieht dem Vernehmen nach eine Aberkennung des Doktortitels vor.
Franziska Giffey ist seit März 2018 Bundesfamilienministerin, seit November 2020 ist sie Vorsitzende der SPD Berlin und deren Spitzenkandidatin für das Amt des Regierenden Bürgermeisters.
Giffey erläuterte, die Mitglieder der Bundesregierung, ihre Partei und die Öffentlichkeit hätten schon jetzt Anspruch auf Klarheit und Verbindlichkeit. Daher habe sie um Entlassung gebeten. Sie stehe weiterhin zu ihrer Aussage, dass sie ihre Doktorarbeit "nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben habe". Sie bedauere es, wenn ihr dabei Fehler unterlaufen seien. Sie sei stolz darauf, was sie in über drei Jahren Regierungsarbeit im Bund habe erreichen können. Es sei ihr gelungen, alle Aufträge aus dem Koalitionsvertrag in ihrem Ressort durch das Kabinett zu bringen.
Unterdessen berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland, dass die SPD den Posten der Familienministerin bis zur Wahl nicht nachbesetzen wolle. Ein anderes Mitglied der Bundesregierung werde die Amtsgeschäfte geschäftsführend übernehmen. Nach der aktuell gültigen Vertretungsregel der Bundesregierung wäre das Bildungsministerin Anja Karliczek von der CDU. Dabei werde es allerdings nicht bleiben, so das Netzwerk. Die Regelung werde so geändert, dass ein SPD-Minister übernehmen könne. Im Gespräch sind Arbeitsminister Hubertus Heil und Justizministerin Christine Lambrecht.
Die CSU kritisierte, dass Giffey an ihrer Spitzenkandidatur in Berlin festhalten wolle. Faktisch nehme Giffey nur eine Auszeit, um sich auf den Wahlkampf für den Posten der Regierenden Bürgermeisterin zu konzentrieren, kritisierte CSU-Generalsekretär Markus Blume. "Den Rest sollten die Wählerinnen und Wähler klären."
KNA