Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Entscheidungen aus dem Flüchtlingsjahr 2015 erneut verteidigt. "Ich würde die wesentlichen Entscheidungen wieder so fällen", sagte sie am Freitag in Berlin. Damals hatte Merkel entschieden, die Grenzen Deutschlands nicht zu schließen und Hunderttausende Flüchtlinge ins Land kommen zu lassen.
Man könne Grenzen kontrollieren, dies sei auch gemacht worden, erklärte die Kanzlerin. Aber man habe die Frage "nicht auf dem Rücken der Menschen austragen" können, die damals gekommen seien. "Das ist meine Überzeugung." Man habe die vielen Menschen "als Menschen behandeln" müssen.
Angesprochen auf ihren kurz vor der Grenz-Entscheidung geprägten Satz "Wir schaffen das" sagte Merkel, seitdem sei viel zustande gebracht worden. Viele Menschen hätten geholfen, viele Verantwortliche und Geflüchtete hätten viel geleistet. Der Satz stehe für sich, habe sich aber "manchmal ein bisschen zu sehr verselbstständigt".
Im Bereich der Migrationspolitik gebe es noch viel zu tun, etwa bei einer europäischen Lösung der Asylfrage. "Aber auch das kann man schaffen, wenn man will", sagte Merkel. Die Zustände in den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln nannte sie "unzumutbar".
Zugleich wandte sich die Kanzlerin aber gegen den Vorstoß einzelner Bundesländer und Kommunen, Flüchtlinge direkt aufzunehmen. Das sei zwar anerkennenswert. Doch die Herausforderung müsse europäisch gelöst werden. So müsse Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) "den Brückenschlag" zwischen der lokalen Bereitschaft zur Flüchtlingsaufnahme und den europäischen Gegebenheiten schlagen.
Die Frage von Flucht und Migration werde eine Herausforderung für die kommende Zeit bleiben, solange die Fluchtursachen in den Herkunftsländern nicht beseitigt seien, betonte Merkel. Die Situation in Syrien nannte sie "dramatisch", zumal ein Großteil der Bevölkerung innerhalb oder außerhalb des Landes auf der Flucht sei.
KNA