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Gegen Missbrauch

Parlamentarische Anfrage zu Gottesdienst-Begriff geplant

Bayerns Antisemitismus-Beauftragter Ludwig Spaenle (CSU) hat vor einem Missbrauch des Gottesdienst-Begriffs durch Gegner der Anti-Corona-Maßnahmen gewarnt. Er kündigte deshalb in München an, in seiner Funktion als Landtagsabgeordneter eine Parlamentarische Anfrage zu stellen. So wolle er von der Staatsregierung erfahren, wie diese den Missbrauch des Gottesdienst-Begriffs künftig verhindern wolle.

Hintergrund ist eine Kundgebung der Initiative "Querdenken 089" am 1. November. Für die Versammlung waren 1.000 Teilnehmer genehmigt worden. Als diese Zahl überschritten wurde, teilte laut Polizeibericht ein Rechtsanwalt des Versammlungsleiters mit, dass statt einer Versammlung ein Gottesdienst stattfinden soll. Für Gottesdienste unter freiem Himmel gibt es in Bayern keine Teilnehmer-Obergrenze. Allerdings muss der Veranstalter für die Einhaltung der Abstandsregeln und der Maskenpflicht sorgen sowie ein Hygienekonzept vorlegen. Dies war auf der Theresienwiese nicht der Fall. Dennoch ließ man die Veranstalter anfänglich gewähren.

Einem solch rechtswidrigen Verhalten müsse der Staat wirksam entgegentreten, forderte Spaenle. So gehe es darum, die Sicherheit der Bevölkerung vor Infizierung zu schützen. Auch sei Personengruppen, in deren Umfeld immer wieder antisemitische Verschwörungstheorien propagiert würden, der Boden zu entziehen. Er habe kein Verständnis dafür, dass die Bürger eine merkliche Einschränkung ihrer Grundrechte zum Schutz vor einer weiteren Ausbreitung des Coronavirus hinnähmen, aber Corona-Leugnern jedes Mittel Recht sei, um sich in Szene zu setzen, erklärte der CSU-Politiker.

KNA

04.11.2020 - Bayern , Corona , Politik