Die Deutsche Stiftung Patientenschutz wirft der neuen Ampelkoalition einen klassischen Fehlstart im Bereich der Pflege vor. Während eine Impfpflicht für Pflegekräfte beschlossen werde, werde gleichzeitig der finanzielle Bonus für Pflegekräfte auf kommendes Jahr verschoben, sagte Vorstand Eugen Brysch. Zudem solle die Testpflicht in den Einrichtungen auf zweimaliges Testen pro Woche heruntergefahren werden. "Die Ampelkoalition hat offenbar aus den Fehlern der Vorgängerregierung nichts gelernt", sagte Brysch. "Stärker kann man die Pflegekräfte nicht frustrieren."
Den künftigen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rief Brysch zu einem kritischen Umgang mit Lobby-Gruppen etwa aus der Gesundheits- und Pflegebranche auf. Zwar gehöre die Zusammenarbeit mit Lobby-Verbänden zu den zukünftigen Aufgaben des Ministers, "aber die größte Herausforderung für Karl Lauterbach wird es sein, sich Unabhängigkeit zu bewahren", sagte Brysch. "Lobbyisten haben zunächst ihre eigenen Interessen im Blick."
Der Stiftungsvorstand fuhr fort, ein guter Bundesgesundheitsminister müsse "seinen eigenen Weg gehen und dabei Nöte der Patientinnen und Patienten im Blick behalten." In der Altenpflege und Patientenversorgung seien Autonomie, Zukunftsfähigkeit, Generationsgerechtigkeit und Qualität gefordert. Dies müssten die Maßstäbe der künftigen Gesundheitspolitik sein, betonte Brysch.
KNA