Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat eine pünktliche Einführung der Grundrente bekräftigt. "Wir werden die Grundrente zum 1. Januar 2021 einführen", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwoch).
Zuvor hatte die Deutsche Rentenversicherung Bund erklärt, wegen der Corona-Pandemie und den daraus folgenden erschwerten Arbeitsbedingungen sei der Zeitplan für die Einführung der Grundrente in Gefahr. Sachbearbeiter und IT-Fachleute seien im Homeoffice und kämen nicht mit der erhofften Geschwindigkeit voran, sagte ein Sprecher.
Ab 2021 sollen rund 1,3 Millionen Bezieher kleiner Renten einen Aufschlag bekommen. Die zunächst 1,3 Milliarden Euro, die die Grundrente kosten soll, sollen mit Steuermitteln finanziert werden. Laut Entwurf soll es einen Einstiegsbereich von 33 bis 35 Berufsjahren geben, in dem ein geringerer Grundrentenzuschlag gezahlt wird. Es findet keine Bedürftigkeitsprüfung statt. Mögliche Kapitalerträge würden bei der Einkommensprüfung umfassend berücksichtigt. Ob jemand Grundrente erhält, wird demnach automatisch geprüft.
KNA