Abtreibungen und gleichgeschlechtliche Eheschließungen werden in Nordirland ab Dienstag erstmals legal sein. Wie britische Medien melden, plant die nordirische Democratic Unionist Party (DUP) an diesem Montag eine Sondersitzung im Parlament, um dagegen zu protestieren. Der Protest dürfte nach Medieneinschätzungen jedoch nur symbolischen Charakter haben, da die DUP nicht auf die Unterstützung der katholisch-republikanischen Sinn Fein zählen kann.
Britische Parlamentarier hatten im Sommer entschieden, Großbritanniens Gesetzgebung in Sachen Abtreibung und gleichgeschlechtlicher Ehe ab 22. Oktober auch auf Nordirland auszuweiten. Grund dafür ist das Machtvakuum in Nordirland. Das Land ist seit mehr als zweieinhalb Jahren ohne Regierung, weil sich DUP und Sinn Fein nach einem Streit im Januar 2017 nicht über die Eckpunkte einer neuen Koalitionsvereinbarung einigen können.
In einer fünfmonatigen Beratungsphase sollen nun die Rahmenbedingungen für die Schaffung der entsprechenden Abtreibungsdienste im nordirischen Gesundheitssystem erarbeitet werden. Die ersten gleichgeschlechtlichen Hochzeiten sollen ab dem Valentinstag (14. Februar) 2020 möglich sein.
Anders als im Rest Großbritanniens waren Schwangerschaftsabbrüche in Nordirland bislang nur erlaubt, wenn das Leben der Mutter in unmittelbarer Gefahr ist. Wenn eine Frau aus Nordirland zur Abtreibung nach Großbritannien reiste, führte der staatliche Gesundheitsdienst den Eingriff seit 2017 kostenfrei durch. Jüngsten Angaben zufolge nutzten dies im vergangenen Jahr 1.053 Frauen, 192 mehr als 2017.
Erst Anfang Oktober hatte der High Court in Belfast geurteilt, dass Nordirlands strenge Abtreibungsregelung gegen die Menschenrechtsverpflichtungen des Vereinigten Königreichs verstoße.
KNA