Der Deutsche Caritasverband hat die Rolle von Bildung und Qualifizierung beim geplanten Bürgergeld unterstrichen. "Der Bürgergeldansatz, Anreize für verschiedene Weiterbildungswege zu schaffen und auszubauen, ist dringend überfällig", sagte Caritas-Präsidentin Eva Welskop-Deffaa am Donnerstag in Berlin. Nicht nur als Arbeitsmarktpolitik gegen Langzeitarbeitslosigkeit, sondern auch mit Blick auf den Fachkräftemangel in allen Branchen sei Qualifikation "das Gebot der Stunde", betonte Welskop-Deffaa.
Der Caritasverband sieht nach eigenen Angaben im Bürgergeld eine wichtige Zäsur gegen Altersarmut. Mit dem Bürgergeld werde die Pflicht abgeschafft, als Langzeitarbeitsloser mit 63 Jahren in Rente zu gehen. "Die Zwangsverrentung war ein Statistik-Verschönungsprogramm und es war mit erheblichen Armutsrisiken verbunden" sagte Welskop-Deffaa. Nun bekämen ältere Menschen die Chance, nach einer Weiterbildung noch einmal neu anzufangen.
Die Caritas-Präsidentin forderte, dass das Bürgergeldgesetz auch die entsprechenden finanziellen Mittel im Bundeshaushalt bekomme. "Qualifizierung, Umschulung und Integration in Arbeit kosten Geld", sagte Welskop-Deffaa.
SPD, Grüne und FDP hatten sich im Koalitionsvertrag auf die Einführung eines Bürgergelds verständigt, das die bisherigen Hartz-IV-Regelungen abschaffen soll. Laut den vorgestellten Eckpunkten sollen unter anderem Karenzzeiten für Wohnen und Vermögen eingeführt werden. In den ersten beiden Jahren soll das Bürgergeld auch gezahlt werden, wenn der Empfänger ein Vermögen von bis zu 60.000 Euro hat. Zudem würden in diesem Zeitraum die Aufwendungen für die Wohnung in tatsächlicher Höhe anerkannt. Auch die Hilfe bei der Jobvermittlung soll verbessert werden. Für die Bezieher von Bürgergeld soll ein zusätzliches Paket für monatliche Weiterbildung geschnürt werden.
Die neuen Regelungen sollen nach Angaben von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) möglichst zu Beginn des kommenden Jahres in Kraft treten. Zwischen SPD und FDP gibt es aktuell noch Streit darüber, inwieweit die Bezüge erhöht werden sollen.
KNA