"Wir denken an andere Inhaftierte"

Kauder besorgt über Lage der Religionsfreiheit in Türkei

Nach der Freilassung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel hat Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) Hoffnungen auf ein besseres Verhältnis zur Türkei gedämpft. „Wir denken nur an andere Inhaftierte, darunter auch Deutsche, die ebenfalls unter rechtsstaatlich fragwürdigen Bedingungen in den Gefängnissen sitzen“, sagte Kauder der „Rheinischen Post“ (Samstag). „Wir betrachten die Lage der Menschenrechte und insbesondere der Religionsfreiheit in der Türkei auch weiter mit Sorge.“

Das Auswärtige Amt will sich auch für andere zu Unrecht Inhaftierte in der Türkei einsetzen. Man müsse weiter mit der türkischen Seite im Gespräch bleiben, sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), im rbb-Inforadio. Es seien noch fünf deutsche Staatsbürger mutmaßlich aus politischen Gründen in der Türkei in Haft. Es gebe eine große Zahl an Journalisten, Künstlern, Wissenschaftlern, die vermutlich unschuldig in Gefängnissen säßen.

Am Freitag war Yücel freigelassen worden. Der Journalist war vor einem Jahr wegen Terrorvorwürfen in Istanbul festgenommen worden und saß seither im Gefängnis. Angaben der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu zufolge wurde der Journalist nun aus der Untersuchungshaft entlassen, weil die Staatsanwaltschaft Anklage gegen ihn erhoben hat. Die Behörde fordere bis zu 18 Jahre Haft. Am Abend flog Yücel mit seiner Ehefrau nach Berlin zurück. In einer auf Twitter verbreiteten Videobotschaft sprach Yücel von einem „denkwürdigen Tag“. Etwas „Bitteres“ bleibe aber zurück.

Am selben Tag hatte ein Gericht in Istanbul laut Reporter ohne Grenzen Ahmet Altan, Mehmet Altan und Nazli Ilicak zu lebenslanger Haft verurteilt. Es sei das erste Urteil gegen Journalisten, denen eine Beteiligung am Putschversuch im Juli 2016 vorgeworfen wird.

KNA