Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, wünscht sich Amtskollegen in sämtlichen Bundesländern. „Ein Großteil der Themen, die im Kampf gegen Judenhass relevant sind, fallen in den Verantwortungsbereich der Länder, etwa die schulische Bildung, die Polizeiausbildung oder der Umgang mit Gedenkstätten“, sagte Klein am Mittwochabend in Leipzig. „Für bundesweite Strategien wäre es hilfreich, wenn ich direkte Ansprechpartner in jedem Bundesland hätte, die systematisch mit dem Kampf gegen Antisemitismus beauftragt sind.“
In Hessen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Bayern gibt es seit einigen Monaten eigene Antisemitismusbeauftragte. In Nordrhein-Westfalen ist die Einrichtung einer solchen Stelle beschlossen, aber noch nicht entschieden, wer das Amt ausüben soll. Kommende Woche treffe er sich mit Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) zu dem Thema, so Klein: „Gerade für den Freistaat wäre es ein gutes Zeichen, wenn rasch so ein Amt geschaffen würde.“ Mit Klein hat die Bundesregierung seit April erstmals einen Antisemitismusbeauftragten.
Klein lobte Papst Franziskus für seine wiederholten Verurteilungen von Judenfeindlichkeit: „Ich habe mich über die mehrfachen Aussagen des Papstes gefreut, gegen Antisemitismus aufzustehen. Und die klare Aussage, dass Judenhass unchristlich sei.“ Zugleich beobachte er in Debatten über den Nahost-Konflikt, dass sich auch Kirchenvertreter antisemitisch äußerten: „Wenn deutsche Juden verantwortlich für die israelische Siedlungspolitik gemacht werden - dann ist das antisemitisch, und da erwarte ich, dass die Kirchenleitungen sich davon distanzieren.“
KNA