Im ersten Halbjahr 2019 sind 11.496 Menschen aus Deutschland abgeschoben worden. Das waren etwas weniger als im Vorjahreszeitraum (12.261), wie die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion mitteilt. Die wichtigsten Zielländer waren demnach Italien, Albanien, Serbien, Georgien und Frankreich. Besonders häufig waren Albaner, Serben, Russen, Georgier und Nigerianer betroffen.
Daneben wurden 6.905 Schutzsuchende an der deutschen Grenze zurückgewiesen oder ihnen wurde die Einreise verweigert, wie aus der Antwort weiter hervorgeht. Weitere 1.525 Menschen wurden zurückgeschoben, nachdem sie unerlaubt eingereist waren. Im Rahmen der Dublin-Verordnung überstellte Deutschland 4.215 Asylsuchende an andere EU-Staaten, weil die Menschen dort erstmals europäischen Boden betreten hatten.
Zum Stichtag 30. Juni 2019 hielten sich laut Ausländerzentralregister 246.737 ausreisepflichtige Menschen in Deutschland auf. Davon hatten 191.117 allerdings einen Duldungsstatus, das heißt die Abschiebung war aus rechtlichen oder praktischen Gründen nicht möglich.
Die Bundespolizei konnte zahlreiche auf dem Luftweg geplante Abschiebungen im ersten Halbjahr 2019 nicht durchführen. In 13.509 Fällen scheiterte die Rückführung vor der Übergabe an die Polizei, in 2.016 nach der Übergabe. Einsatzkräfte benutzten in den sechs Monaten bei Abschiebungen 1.060 Mal Gewaltmittel. Im selben Zeitraum verließen unterdessen 6.786 Menschen Deutschland freiwillig mit einer finanziellen Förderung.
Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke forderte: "Es muss endlich Schluss sein mit den Abschiebungen in Krieg, Elend und Unterdrückung." Statt Menschen brutal außer Landes zu schaffen, müssten Fluchtursachen wirksam bekämpft werden.
KNA