Israel hat laut einem UN-Bericht ein Apartheidsregime in den besetzten Palästinensergebieten errichtet. In einem diskriminierenden Doppelsystem würden die 700.000 jüdischen Siedler in Ostjerusalem und im Westjordanland gegenüber rechtlosen Palästinensern privilegiert, erklärte der Sonderberichterstatter für Menschenrechte in den Palästinensergebieten, Michael Lynk, am Freitag in Genf. Wenn in ein und demselben Gebiet eine Bevölkerungsgruppe aufgrund rassischer, nationaler oder ethnischer Identität gezielt rechtlich, politisch und sozial bevorzugt werde, entspreche dies der internationalen Definition von Apartheid. Lynk rief die internationale Gemeinschaft zu entsprechenden Maßnahmen gegen Israel auf.
Der UN-Sonderberichterstatter warf der israelischen Regierung "institutionelle Diskriminierung" vor. Mehr als drei Millionen Palästinenser lebten zwischen den 300 illegal errichteten israelischen Siedlungen, getrennt durch Mauern, Kontrollposten und eine starke Militärpräsenz. Weitere zwei Millionen lebten im Gazastreifen, der oft als "Freiluftgefängnis" beschrieben werde, so Lynk. Die Menschen entbehrten einer zureichenden Energie-, Wasser- und Gesundheitsversorgung und könnten nicht frei reisen.
Lynk verwies auf den Tatbestand der Apartheid im Römischen Statut, der Rechtsgrundlage für Verfahren wegen Kriegs- und Völkerrechtsverbrechen vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Er sagte, die Besetzung der Palästinensergebiete diene dazu, auf demografischem Weg einen dauerhaften israelischen Souveränitätsanspruch zu schaffen, während die Palästinenser in kleinere Reservate von unzusammenhängenden Landstücken gedrängt würden. Ein eigenständiger Palästinenserstaat sei nicht in Sicht.
Der Sonderberichterstatter betonte, andere jüngere Berichte und Einschätzungen von palästinensischen, israelischen und internationalen Menschenrechtsorganisationen kämen zu gleichen Auffassungen hinsichtlich der von Israel praktizierten Apartheid. Zuletzt hatte die Organisation Amnesty International in einem Bericht im Januar einen entsprechenden Vorwurf erhoben und damit heftige Kritik auf sich gezogen. Das israelische Außenministerium sprach von "Antisemitismus".
KNA