Die Zahl der in Italien angelandeten Migranten steigt weiter. Laut Zahlen des Innenministeriums in Rom gelangten bis Montag knapp 100.000 Menschen über den Seeweg ins Land - mehr als doppelt so viele wie im Vorjahreszeitraum. Wegen des anhaltenden Sommerwetters ist nicht unwahrscheinlich, dass der Höchstwert von 180.000 Ankünften aus dem Jahr 2016 übertroffen wird. Allein am vergangenen Wochenende erreichten knapp 1.000 Migranten die süditalienische Insel Lampedusa.
Auch die Zahl der ertrunkenen oder vermissten Migranten steigt. Laut einer Statistik des Projekts "Missing Migrants" der Internationalen Organisation für Migration (IOM) liegt deren Zahl seit Jahresbeginn bei 2.096 Migranten und Geflüchteten im Mittelmeer; davon 1.848 auf der zentralen Mittelmeerroute. 2022 starben im Mittelmeer demnach mindestens 2.411 Männer, Frauen und Kinder.
Die Maßnahmen der Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zeigen bislang kaum Wirkung. So wurde im April wegen der hohen Migrationszahlen der Notstand ausgerufen, um schneller Maßnahmen verordnen und finanzielle Mittel zur Verfügung stellen zu können. Damit sollte etwa das Aufnahmezentrum auf Lampedusa entlastet und landesweit neue Aufnahmeeinrichtungen geschaffen werden, die auch für die Identifizierung und Rückführung von Migranten ohne Bleiberecht in Italien zuständig sind.
Bislang ist die Umsetzung wenig erfolgreich, auch weil sich die Regionen gegen den Bau dieser Einrichtungen auf ihrem Gebiet wehren. Die Zahl der Rückführungen ist zwar gegenüber 2022 gestiegen, wegen fehlender Vereinbarungen mit den Herkunftsländern aber mit 2.500 Personen sehr gering. Das Erstaufnahmelager auf Lampedusa bleibt überfüllt. Mit einer Gesetzesänderung will Italiens Regierung Abschiebeverfahren weiter erleichtern, besonders mit Blick auf straffällig gewordene Migranten.
Derweil versucht das Innenministerium die vielen neuen Migranten im Land umzuverteilen; angesichts überfüllter Aufnahmezentren mit durchgreifenden Maßnahmen. Nach einer Erfassung aller Plätze sollen die Provinzen Platz für Neuankömmlinge schaffen. Wo es den nicht gibt, sollen jene Migranten aus Erstaufnahmeeinrichtungen ausgewiesen werden, denen zwar Asyl gewährt wurde, die aber noch auf eine Aufenthaltstitel, eine alternative Unterkunft oder einen Arbeitsplatz warten. Alternative Strukturen stehen nur mit langen Wartezeiten und für Migranten mit Aufenthaltstitel zur Verfügung. Bis zu einer Bewilligung dieses Titels können Monate vergehen.
KNA